Politics

Es gibt Theorien, die besagen, dass das Mittelalter nur eine Erfindung, die Pyramiden von Gizeh ein außerirdischer Import, sowie die Legenden über Drachen Zeugnisse von zu Menschenzeiten lebenden Dinosauriern seien. Es gibt auch solche, die die Evolution in Frage stellen oder die Relativitätstheorie leugnen. Und es gibt solche, die meinen, die geistige Überlegenheit bestimmter menschlicher Rassen über andere zu belegen.

Die meisten dieser Theorien fristen ein Nischendasein, werden von der Wissenschaft verlacht und nur von einer handvoll Gläubiger verfochten. Man nennt so etwas Pseudowissenschaft. Gelegentlich gelingt es einigen, aufgrund von Lobbyinteressen größere Ausbreitung zu erlangen (etwa die von einigen fundamentalistischen Christen ersonnenen Ideen vom Kreationismus oder Intelligent Design). Warum ausgerechnet die letzere der oben genannten von taz bis Bild in der gesamten deutschen Medienlandschaft rezipiert wurde, das mag sich jeder selbst überlegen.

Mit freundlichem Dank an Mario Sixtus für seine Recherchen.

Heute per Mail reingetrudelt und möchte noch ein bißchen für werben, weil mich die gestellten Fragen grad auch beschäftigen.

Gedankensplitter, unsortiert:
- Von Menschen, die im gesellschaftlichen Mainstream als Ökos wahrgenommen werden, wird immer häufiger postuliert, dass es keinen Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie gibt (oder auch, besonders drollig, »nicht mehr« gibt). Neu ist das nicht, aber in meiner Wahrnehmung verstärkt und meistens garnicht oder sehr schwach begründet (»Es gibt Situationen, in denen wirtschaftliches Verhalten ökologisch sinnvoll ist«, daraus folgt dann irgendwie »Das ist immer so«). [Fritz Kuhn auf dem politischen Aschermittwoch, Zitat aus dem Kopf, hab keine Quelle gefunden: »Der Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie ist nicht mehr vorhanden«, Oswald Metzger, taz vom 4.3.06: "Ja, Freunde: Ihr müsst euch entscheiden, ob ihr euch als ökologisch-bürgerliche Partei aufstellt oder ob ihr euch zur SPD und zur Linkspartei orientiert: zu einer Volksfront."]
- Viele umweltpolitisch aktive Menschen haben noch nie was von den »Grenzen des Wachstums« gehört, geschweigeden das Buch gelesen. Oder sie haben vergessen, dass sie es mal gelesen hatten.
- heise heute: Studie: Klimaschutz billiger als angenommen (Fällt einem der Spruch vom Geldessen ein, ja, ich find den auch kitschig, irgendwie passt er aber hier)
- Es finden kaum noch Debatten über Zusammenhänge zwischen ökologischen und sozialen Fragen statt, die häufig hochgehaltene »Verbrauchermacht« läuft darauf hinaus, dass sich ökologisch, ungespritzt und gentechnikfrei ernährt, wer es sich leistet (und eben leisten kann).

(Und frag mich grad grundsätzlich, ob ich eigentlich Veranstaltungen, die ich besuchen und worüber ich evtl. berichten will, vorher ankündigen soll, ob ich Terminankündigungen irgendwie auslagern soll o. ä.)

Vortrag und Diskussion:

Marktwirtschaft gegen Natur...

mit Dr. Annette Schlemm
Freitag, 17. März 2006 um 19.00 Uhr

im BUND-Umweltzentrum (Wegbeschreibung hier)
Rotebühlstraße 86/1
Stuttgart.

Eintritt frei!

Annette Schlemm wird in ihrem Vortrag »Marktwirtschaft gegen Natur« die Kluft zwischen dem gewinnorientierten Wirtschaften und einem akzeptablen Zustand der Natur erklären. Grundelement der Marktwirtschaft ist der maximale Profit; somit ist alles, was Gewinn schmälert, zu vermeiden. Kosten des Umwelt- und Naturschutzes, genauso wie nicht vermarktbare oder marktnützliche menschliche Interessen, haben in der Dogmatik der Volks- und Betriebswirte eine minimale Bedeutung. Sie sind lästige Begrenzungen, die um des Erhalts der festbetonierten gesellschaftlichen Ordnung willen ein wenig zu berücksichtigen sind.

Der Staat hat das Fortbestehen der Eigentums- und Wirtschaftsordnung sicherzustellen und betätigt sich also als Gesetzgeber und Gewaltmonopolist. Idealistische Wünsche, staatliche Institutionen mögen doch für weitreichende ökologische und soziale Standards sorgen, werden n der Realität notwendig enttäuscht.

Annette Schlemm ist Physikerin und hat über Wissenschaftstheorie promoviert. Sie ist seit vielen Jahren eine profilierte Kritikerin der herrschenden Verhältnisse in den Bereichen Politik, Umwelt und Wirtschaft.

Eine Veranstaltung des
AK Soziale Ökologie, BUND Stuttgart

Wie Markus von netzpolitik.org schreibt, stieß er bei Recherchen über eine Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des EU-Urheberrechts (»Content Online«, das dürfte uns in nächster Zeit noch etwas beschäftigen) auf eine Organisation mit dem Namen Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen.
Diese Organisation mit dem holprig klingenden Namen lohnt es wohl, sich mal genauer anzuschauen. Selbige ist sehr spärlich mit Informationen über sich selbst, so fnden sich auf der eigenen Homepage keinerlei Stellungnahmen o. ä., die eine politische Einsortierung ermöglichen. Die Mitglieder rekrutieren sich aus verschiedenen Wirtschaftslobbyverbänden, in auffällig großer Zahl solche, die um ihr öffentliches Image öfter mal fürchten müssen (Dt. Atomforum, Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller, Dt. Braunkohlen-Industrie-Verein, Verband der Fleischwirtschaft, Verband der Chemischen Industrie) und Politiker verschiedener Parteien (bevorzugt FDP und CDU, wobei auch ein paar Quoten-SPDler und die unsägliche neoliberal-grüne Christine Scheel zu finden sind). Die Gesellschaft führt regelmäßig »Diskussionsveranstaltungen« im Bundestag durch. Viel mehr ist nicht rauszufinden, lohnt sich aber sicher, auch in anderen Politikbereichen ein Auge drauf zu werfen.

Vom Charakter scheint mir das alles sehr ähnlich der inzwischen ja einigermaßen bekannten Initiative neue soziale Marktwirtschaft zu sein. Diese fiel in jüngerer Zeit beispielsweise durch ihre Verwicklung in den ARD-Schleichwerbungsskandal im Zusammenhang mit der Serie »Marienhof« auf. Wie telepolis schreibt, entzündet sich wohl gerade um deren Wikipedia-Artikel ein Edit-War.

Lesenswert zu derartigen Vorgängen finde ich immer wieder die Texte des BUND Südlicher Oberrhein über neue Durchsetzungsstrategien, Greenwash, industriegesteuerte Umweltverbände.
Auch lesenswert und ein neuer Eintrag in meinem Feedreader: Das Blog von LobbyControl.

In Leingarten bei Heilbronn soll im kommenden Sommer auf einem Feld Genmais angebaut werden. Gestern fand eine Demonstration mit etwa 500 Menschen statt.

(Achtung, bösartige Polemik) Verfolgte man die gehaltenen Reden, so konnte man den Eindruck bekommen, dass es vor allem zwei Gründe gibt, gegen die grüne Gentechnik zu sein: Erstens weil gerade in Baden-Württemberg Wahlkampf ist und zweitens weil man es irgendwie aus der Bibel herauslesen kann. Beide Argumente finde ich nur bedingt überzeugend.
Insbesondere die Vereinnahmung durch Parteien, die in ihrer Regierungszeit auf Bundesebene eine nicht unwesentliche Mitverantwortung für die momentane Situation tragen, stößt mir gerade bei dem Thema immer wieder übel auf.

Wenn ich Zeit und Lust habe, gibt's vielleicht in den nächsten Tagen noch 1-2 Artikel zu den Gründen, warum ich inzwischen eine sehr dezidiert ablehnende Meinung zur grünen Gentechnik habe (was früher nicht unbedingt so war) und zur rot-grünen Gen-Politik, da es ein recht eindrucksvolles Beispiel ist, wie politische Entscheidungen verschleiert werden ("Wir setzen ja nur eine EU-Richtlinie um").

Via Indymedia: Auf EU-Ebene ist gerade eine Richtlinie in der Diskussion, bei der es um die Frage der Besitzverhältnisse von Geodaten geht. Eine Petition setzt sich für die freie Verfügbarkeit dieser Daten ein.

Das weckt Erinnerungen, als vor einigen Jahren massenweise private Webseiten abgemahnt wurden, weil sie Kartenausschnitte für Wegbeschreibungen genutzt haben. Insbesondere in »Web 2.0«-Zeiten sind solche Daten für eine Vielzahl von Diensten notwendig.

Erfreulich zu sehen, dass es in immer mehr Bereichen Leute gibt, die sich um die Belange der freien Zugänglichkeit von Daten Gedanken machen.