Wie
Markus von netzpolitik.org schreibt, stieß er bei Recherchen über eine Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des EU-Urheberrechts (»Content Online«, das dürfte uns in nächster Zeit noch etwas beschäftigen) auf eine Organisation mit dem Namen
Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen.
Diese Organisation mit dem holprig klingenden Namen lohnt es wohl, sich mal genauer anzuschauen. Selbige ist sehr spärlich mit Informationen über sich selbst, so fnden sich auf der eigenen Homepage keinerlei Stellungnahmen o. ä., die eine politische Einsortierung ermöglichen. Die Mitglieder rekrutieren sich aus verschiedenen Wirtschaftslobbyverbänden, in auffällig großer Zahl solche, die um ihr öffentliches Image öfter mal fürchten müssen (Dt. Atomforum, Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller, Dt. Braunkohlen-Industrie-Verein, Verband der Fleischwirtschaft, Verband der Chemischen Industrie) und Politiker verschiedener Parteien (bevorzugt FDP und CDU, wobei auch ein paar Quoten-SPDler und die unsägliche neoliberal-grüne Christine Scheel zu finden sind). Die Gesellschaft führt regelmäßig »Diskussionsveranstaltungen« im Bundestag durch. Viel mehr ist nicht rauszufinden, lohnt sich aber sicher, auch in anderen Politikbereichen ein Auge drauf zu werfen.
Vom Charakter scheint mir das alles sehr ähnlich der inzwischen ja einigermaßen bekannten
Initiative neue soziale Marktwirtschaft zu sein. Diese fiel in jüngerer Zeit beispielsweise durch ihre Verwicklung in den ARD-Schleichwerbungsskandal im Zusammenhang mit der Serie »Marienhof« auf. Wie
telepolis schreibt, entzündet sich wohl gerade um
deren Wikipedia-Artikel ein Edit-War.
Lesenswert zu derartigen Vorgängen finde ich immer wieder die
Texte des BUND Südlicher Oberrhein über neue Durchsetzungsstrategien, Greenwash, industriegesteuerte Umweltverbände.
Auch lesenswert und ein neuer Eintrag in meinem Feedreader: Das
Blog von LobbyControl.
