Bill Gates, das Time Magazin und die Bekämpfung der Armut

Das Time Magazin hat U2-Sänger Bono, sowie Bill Gates und dessen Frau Melinda als »Persons of the year« für ihr Engagement gegen Hunger und Armut ausgezeichnet.

Die Auszeichnung von Bill Gates stößt mir hier übel auf. Die Tagesschau schreibt hierzu, "So verwaltet die gemeinsame Stiftung der Gates 29 Milliarden Dollar, mit denen zum Beispiel die Entwicklung von Impfstoffen finanziert wird, die sonst niemand bezahlen will."
Mir kam als erstes der Gedanke "die vielleicht garnicht so teuer sein müssten, gäbe es nicht ein absurdes Patentsystem, welches Profite über Menschenleben stellt". Die Verbindung mag nicht sofort einleuchten, jedoch muss man feststellen, wenn man die Entwicklung auf internationaler Ebene betrachtet, dass die Debatte um »geistige Eigentumsrechte« ¹, also in erster Linie Copyrights und Patente, meist gemeinsam geführt wird. Insbesondere das TRIPS-Abkommen der WTO ist hier zu erwähnen, welches international die Verschärfung von »geistigen Eigentumsrechten« vorantreibt und eben auch dafür verantwortlich ist, dass Pharmakonzerne gegen Entwicklungslänger klagen können, die Generika (d. h. kostengünstige Kopien von teuren Medikamenten) herstellen. International bekannt wurde 2001 eine Klage von 40 internationalen Pharmakonzernen gegen Südafrika um AIDS-Medikamente.
Und zu den Lobbyisten für eine verschärfte Auslegung gehört eindeutig die Firma Microsoft.

Auch an anderen Stellen hat die Frage nach »geistigen Eigentumsrechten« häufig Relevanz für Entwicklungsländer, aus dem schlichten Grund, dass sie aufgrund ihrer verspäteten Industrialisierung kaum die Möglichkeit hatten, »geistiges Kapital« anzuhäufen. So haben sich auf vergangenen internationalen Gipfeln der WTO und der WIPO immer wieder Entwicklungsländer und NGOs gegen Verschärfungen in diesem Bereich ausgesprochen.
Insbesondere in Brasilien², aber auch in anderen Entwicklungs- und Schwellenländern, wird seit einigen Jahren massiv freie Software gefördert, weil diese oft die einzige Möglichkeit sind, die hohen kosten für eine EDV-Ausstattung finanziert zu bekommen. Freie Software bietet hier große Chancen. Mit welchen Mitteln Microsoft gegen freie Software agitiert, brauche ich ja kaum zu erwähnen.

Insofern ist die Auszeichnung von Bill Gates ein sehr problematisches Signal. Es stellt sich die Grundsatzfrage, ob man Hilfe für die Armutsregionen dieser Welt in rein karitativer Art und Weise bei Aufrechterhaltung der Abhängigkeitsstrukturen betreiben will oder ob man strukturelle Änderungen anstrebt, die eine Chance bieten, am Reichtum stärker teilzuhaben. Das Engagement von Bill Gates ist eben nur ersteres.

¹ Ich benutze den Begriff »geistige Eigentumsrechte« bewußt in Anführungszeichen, weil der Begriff stark ideologisch vorbelastet ist und auch häufig kritisiert wird. Mir ist jedoch kein anderer in der öffentliche Debatte geläufiger Oberbegriff für den Themenkomplex bekannt.
² Ich bin trotz allem kein Freund einer allzu großen idealisierung der brasilianischen Regierung, insbesondere im Bezug auf die Landlosenbewegung.

Update: Der Observer-Journalist Greg Palast hat schon vor längerer Zeit ähnliches geschrieben, er drückt sich da etwas drastischer aus.